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16. November 2006

Im Gedenken an Anna Politkowskaja:

MenschenrechtsverteidigerInnen in Russland schützen!

amnesty international ruft auf zur Mahnwache am 16. November 2006 um 16.00 Uhr gegenüber dem Generalkonsulat Russische Föderation (Seidlstraße 28, 80335 München).

Am 16. November 2006 sind 40 Tage seit dem politischen Mord an der russischen Journalistin und Menschenrechtsverteidigerin Anna Politkowskaja vergangen. Mit vielen Menschen in der Russischen Föderation nehmen wir diesen Tag zum Anlass, der unabhängigen Journalistin, die mutig und unbestechlich für die Opfer von Menschenrechtsverletzungen eingetreten ist, öffentlich zu gedenken.

Wir tun das in dem Wissen, dass diejenigen, die in der Russischen Föderation für die grundlegenden Menschenrechte eintreten, gefährlich leben. Der russischen Regierung ist das scheinbar egal. Sie unternimmt nichts zu ihrem Schutz: Wer wie Anna Politkowskaja Verstrickungen der Sicherheitskräfte in "Verschwindenlassen", Folter und Mord im Nordkaukasus aufdeckt, sein Recht vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte sucht oder gegen wachsenden Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit protestiert, muss mit Morddrohungen rechnen oder findet sich als "Volksfeind" auf rechtsextremistischen Webseiten wieder.

Wenn der russische Präsident vor diesem Hintergrund "alle Anstrengungen" zur Aufklärung des Mordes an Anna Politkowskaja verspricht, ist das eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Uns reicht das nicht - schon wegen der vielen ungeklärten Morde und weitverbreiteter Straflosigkeit!

Wir fordern deshalb deutliche Worte und ein öffentliches Bekenntnis des Kreml zur Bedeutung unabhängiger Medien und mutiger Journalisten für ein demokratisches Gemeinwesen. Der Präsident und die Regierung müssen sich unmissverständlich hinter alle jene stellen, die sich für Menschenrechte einsetzen und alles tun, um Morde und Drohungen zu verhindern.

Wir lassen unsere Mitstreiterinnen und Mitstreiter in Russland nicht allein. Wir werden unsere Anstrengungen verstärken, gemeinsam mit ihnen für die Opfer von Menschenrechtsverletzungen einzutreten. Das sind wir Anna Politkowskaja schuldig.

Wir appellieren an alle, an der Mahnwache teilzunehmen und dadurch ein unübersehbares Zeichen der Solidarität zu setzen!

Seite zuletzt geändert 2006